AGB

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  1. Allgemeines, Geltung
    1. XNIP ist ein Serviceangebot der XNiP GmbH, Mittelweg 177, 20148 Hamburg. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der XNiP GmbH und den Nutzern der Internetplattform XNIP.com.
    2. Die Internetplattform XNIP.com richtet sich an nichtgewerbliche Endkunden. Die XNiP GmbH ermöglicht XNIP-Nutzern im Auftrag von gewerblichen Auftraggebern eine Online-Ablage von digitalisiertem Print-Content (z.B. Presseartikel, Steckbriefe, Visitenkarten). Hierzu wird im entsprechenden Print-Content ein XNIP-Code abgedruckt, den der Nutzer per SMS oder Webeingabe an XNIP übermittelt. Daraufhin werden für den Kunden auf einem Server der XNiP GmbH unentgeltlich digitale Kopien des entsprechenden Print-Contents in einem persönlichen Account gespeichert. Mittels individuellem Benutzernamen und Passwort hat der Kunde Zugang zu seinem persönlichen Account.
    3. Die XNiP GmbH ist berechtigt, den Inhalt der Dienstleistung oder die Nutzungsbedingungen jederzeit nach rechtzeitiger Vorankündigung zu ändern oder die Dienstleistung einzustellen. In diesen Fällen hat der Nutzer das Recht, die Nutzungsvereinbarung schriftlich gegenüber der XNiP GmbH mit einer Frist von 14 Tagen zum Änderungszeitpunkt außerordentlich zu kündigen.
  2. Angebot und Vertragsschluss
    1. Das Angebot der XNiP GmbH wird fortlaufend gewartet und weiterentwickelt.
    2. Das Angebot der XNiP GmbH ist freibleibend, soweit die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen, Abbildungen und Leistungsangaben nicht als verbindlich bezeichnet sind. Annahmeerklärungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung der XNiP GmbH.
    3. Mit dem Absenden der Registrierung beauftragt der Nutzer die XNiP GmbH, für den Nutzer einen unentgeltlichen Account nebst Speicherplatz auf einem Server der XNiP GmbH für die nichtgewerbliche Nutzung einzurichten.
  3. Registrierung und Kundenprofil
    1. Jeder Nutzer braucht einen eigenen XNIP-Account. Die gemeinschaftliche Nutzung eines einzigen Accounts ist nicht gestattet.
    2. Die Registrierung durch den Nutzer ist Voraussetzung für die Nutzung von XNIP. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis zur EDV-gestützten Speicherung der Angaben im Kundenprofil.
    3. Der Nutzer verpflichtet sich zur richtigen und vollständigen Angabe der von der XNiP GmbH bei der Anmeldung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten sind (s. Nr. 9, Datenschutz).
    4. Im Zuge der Registrierung muss der Nutzer eine eindeutige Kombination aus Benutzername und Passwort bestimmen („Zugangsdaten"). Der Nutzer erhält seine Zugangsdaten nach der Anmeldung zur Bestätigung per E-Mail zugesendet.
    5. Als Vorstufe zur vollständigen Registrierung ist auch eine Vorabregistrierung per SMS möglich. Hierbei erhält der Nutzer, nach dem erstmaligen Senden eines XNIP-Codes an XNIP, ein vorläufiges Passwort per SMS zurückgesendet. Die eindeutige Mobilfunknummer des Nutzers gilt in diesem Fall als vorläufiger Benutzername. Beim erstmaligen Log-in auf der XNIP-Webseite wird der Nutzer aufgefordert seine Registrierung zu vervollständigen.
    6. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und sein Passwort regelmäßig zu ändern. Die Überlassung der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
    7. Die XNiP GmbH ist berechtigt inaktive Accounts bei nicht Benutzung über einen Zeitraum von länger als einem Jahr nach einmaliger Vorankündigung zu löschen.
  4. E-Mail-Empfang
    1. Das Angebot der XNiP GmbH beinhaltet die Möglichkeit von und mit Dritten, die ebenfalls Nutzer der Plattform sind per E-mail Informationen auszutauschen. Mit Vertragsschluss willigt der Nutzer ein, von diesen Dritten ohne vorherige individuelle Zustimmung per Email kontaktiert zu werden. Der Nutzer kann diesen Emailverkehr jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einfachen Widerruf gegenüber der XNip GmbH beenden.
    2. Das Angebot der XNiP GmbH beinhaltet die Möglichkeit, von Dritten, die ebenfalls Nutzer der Plattform sind bzw Partnern der XNip GmbH per SMS über aktuelle Veranstaltungen aller Art informiert zu werden. Mit Vertragsschluss willigt der Nutzer ein, von diesen Dritten ohne vorherige individuelle Zustimmung per SMS kontaktiert zu werden. Der Nutzer kann diesen SMS-Verkehr jederzeit ohne Angabe von Gründen durch einfachen Widerruf gegenüber der XNip GmbH beenden.
  5. XNIP-Speicherplatz und Urheberrecht, rechtswidrige Inhalte
    1. Alle Daten des Nutzers werden auf einem Server der XNiP GmbH oder eines von ihr benannten Dienstleisters gespeichert.
    2. Alle auf dem XNIP-Portal zur Verfügung gestellten Funktionen und Restriktionen dürfen weder umgangen noch gestört werden. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann in der fristlosen Löschung des entsprechenden Nutzer-Accounts oder in einer juristischen Verfolgung durch die XNiP GmbH münden.
    3. Alle auf dem XNIP-Portal zur Verfügung gestellten Funktionen und Restriktionen dürfen weder umgangen noch gestört werden. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann in der fristlosen Löschung des entsprechenden Nutzer-Accounts oder in einer juristischen Verfolgung durch die XNiP GmbH münden.
    4. Für den Nutzer werden Kopien von ganz oder in Teilen urheberrechtlich geschützten Werken gespeichert. Sämtliche im Zusammenhang mit der Nutzung von XNIP, der Bestellung, der Anfertigung und Hinterlegung der Kopien vorgenommenen Handlungen unterliegen den urheberrechtlichen Bestimmungen.
    5. Kein Nutzer darf im Rahmen des Gebrauchs von XNIP gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits-, Namens-, Kennzeichen-, oder Urheberrechte verletzen. Die XNiP GmbH wird jegliche Form der Verbreitung strafbarer Inhalte nicht tolerieren und bei Kenntnis unterbinden. Die XNiP GmbH ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit aller von den Nutzern gespeicherten Inhalte umfassend zu prüfen, behält sich aber in jedem Fall das Recht auf Prüfung und gegebenenfalls Löschung vor.
  6. Kosten
    1. Die Nutzung der Internetplattform von XNIP.com ist kostenfrei. Ausgenommen sind hiervon die üblichen Kosten für die Internetverbindung.
    2. Im Wege der Vorab-Registrierung sowie der XNIP-Code-Übermittlung per SMS entstehen netzabhängige Verbindungsentgelte der jeweiligen Telekommunikationsanbieter, auf die die XNiP GmbH keinen Einfluss hat.
    3. Der Nutzer hat die Möglichkeit einen eigenen XNiP-Code gegen eine Schutzgebühr für sich zu registrieren. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen, die der Nutzer beim Registrierungsvorgang bestätigen muss.
  7. Beendigung bzw. Kündigung der Nutzung von XNiP.com
    1. Die Nutzung von XNIP kann vom Nutzer ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende eines Kalendermonats beendet werden. Zur Wahrung der Frist reicht eine kurze Mitteilung mit Angabe von Adresse und Kunden-Nr. an XNIP, XNiP GmbH, Kattrepel 2, 20095 Hamburg.
    2. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung durch XNIP und den Ausschluss des Nutzers liegt insbesondere dann vor, wenn
      • der Nutzer gegen die Ziffern 3 und 4 verstößt oder sie umgeht,
      • der Nutzer Lieferungen unter Benutzung falscher Angaben im Kundenprofil auslöst oder
      • die Zugangsdaten des Nutzer unbefugt von einem Dritten verwendet werden
      und nach einer Mahnung ein weiterer Verstoß erfolgt.
    3. XNIP kann unbeschadet von Ziffer 6.2 den Nutzer vorläufig sperren und ihn von weiteren Bestellungen ausschließen,
      • so lange, wie der Nutzer gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt,
      • so lange der Kunde unter der von ihm angegebenen Adresse nicht erreichbar ist oder
      • so lange, wie bestimmte Tatsachen den Verdacht auf Missbrauch des Angebots von XNIP, insbesondere auf Urheberrechtsverletzungen, begründen.
  8. Gewährleistung
    1. Aus technischen Gründen kann die XNiP GmbH keine Garantie für die Erreichbarkeit per E-Mail oder für die Erreichbarkeit der URL (http://www.xnip.com oder anderer ihrer URLs) übernehmen. Die XNiP GmbH übernimmt außerdem keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über das Internet transportierten Daten. Der Nutzer nutzt das Internet auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den national oder international geltenden Gesetzen und Vorschriften. Gesonderte Gewährleistungs- oder Garantiezusagen der XNiP GmbH bleiben unberührt. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die XNiP GmbH nicht zu vertreten hat und die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Subunternehmern eintreten), hat die XNiP GmbH nicht zu vertreten. Sie berechtigen die XNiP GmbH, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
  9. Haftungsausschluss
    1. Die XNiP GmbH haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihr, ihren Organen, leitenden Angestellten oder Mitarbeitern verursachte Schäden. Handelt es sich um die Verletzung von Vertragspflichten, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszweckes unverzichtbar ist, das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Personenschäden infolge unerlaubter Handlung, haftet die XNiP GmbH in jedem Fall zurechenbaren Verschuldens.
    2. Die XNiP GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, noch Leib oder Leben verletzt wurden oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, die Haftung für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, begrenzt auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Nutzer vorbehalten. Die XNiP GmbH haftet nicht für mittelbare und Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn. Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Produzentenhaftung.
    3. Die XNiP GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit weder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, noch Leib oder Leben verletzt wurden oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt, die Haftung für Schäden, die nicht auf einer Verletzung von Leib oder Leben beruhen, begrenzt auf den vertragstypischen Schaden und auf solche Schäden, die vorhersehbar waren. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Nutzer vorbehalten. Die XNiP GmbH haftet nicht für mittelbare und Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn. Unberührt bleiben Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Produzentenhaftung.
    4. Der Nutzer hält die XNiP GmbH und alle mit ihr verbundenen Unternehmen frei von Verlusten, Schäden und Forderungen Dritter, die der XNiP GmbH oder den mit ihr verbundenen Unternehmen aufgrund oder im Zusammenhang mit einer Vertragsverletzung entstehen; insbesondere durch Verwendung von falschen oder irreführenden Personendaten des Nutzers.
    5. Für kostenpflichtige Zusatzleistungen gelten die Vertragsbedingungen der jeweiligen Leistungsanbieter. Diese werden auf Anfrage im Service Center mitgeteilt bzw. zugesandt. Einwände oder Ansprüche sind unmittelbar beim jeweiligen Leistungsanbieter anzubringen. Die Haftung der XNiP GmbH beschränkt sich für Zusatzleistungen auf die sorgfältige Auswahl der jeweiligen Vertragsunternehmen. Im Übrigen haftet die XNiP GmbH nur bei Mitarbeitern oder deren Erfüllungsgehilfen zu Lasten fallendem Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie fahrlässiger Pflichtverletzung und auch nur für Schäden, die bei Auftrags- und Auskunftserteilung für die XNiP GmbH erkennbar waren.
  10. Datenschutz
    1. XNiP hält sich an die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und soweit anwendbar anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Ausführliche Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
    2. Mit der Registrierung für die Nutzung des XNiP-Code (Kontakte) willigt der Kunde ein, dass die von ihm hinterlegten Kontaktdaten, nach Abfrage des XNiP-Codes an registrierte Nutzer der Internetplattform xnip.com mitgeteilt werden dürfen, und die Daten von den registrierten Nutzern in deren XNiP-account abgelegt werden dürfen.
    3. Der Nutzer kann jederzeit ohne Angabe von Gründen die Nutzung der erhobenen Daten gegenüber der XNiP GmbH schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Der Vertrag gilt dann mit Eingang des Widerrufs als beendet, da die XNiP GmbH nicht mehr in der Lage wäre, den Vertragszweck zu erfüllen. Die XNiP GmbH wird die personenbezogenen Daten nach Vertragsbeendigung löschen und dem Nutzer die Löschung auf schriftliches Verlangen nachweisen.
    4. Die XNiP GmbH speichert Daten von Kunden nur über die Dauer dieses Vertrages bzw eine Zeitdauer, die den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Danach werden alle personenbezogenen Daten gelöscht bzw. anonymisiert.
  11. Anwendbares Recht, Teilnichtigkeit
    1. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen XNIP und dem Nutzer gilt das formelle und materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des deutschen internationalen Privatrechts. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Stand Juni 2010